EU ruft Griechenland wegen Spieleverbot zur Ordnung

Das im August vom griechischen Parlament verabschiedete, nach heftigen Protesten kurz darauf aber auf Eis gelegte Computerspiel-Verbot in öffentlichen Einrichtungen Hellas' hat womöglich ein juristisches Nachspiel auf EU-Ebene. Wie der britische Nachrichtensender BBC berichtet, warnte die EU-Kommission in einem offiziellen Schreiben die griechische Regierung davor, europäisches Recht zu verletzen. Kern des Anstoßes ist der Artikel 28 des EU-Gründungsvertrags (der ehemalige Artikel 30 des "Vertrags zur Gründung der europäischen Gemeinschaft"), nach dem "mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen sowie alle Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten" verboten sind.